Bedingungsloses Grundeinkommen: Feldversuch in Flensburg? Experte übt Kritik

Am 12. April 2018 hat ein Experte in Sachen Bedingungsloses Grundeinkommen in Flensburg einen Vortrag gehalten: Ronald Blaschke sprach zum Thema „Grundeinkommen – Von der Vision zum politischen Projekt“. Die Veranstaltung kam gut vom Publikum an, ca. 40 Gäste versammelten sich im „Schwarzen Walfisch“ (Angelburger Str. 44), alle Sitzplätze waren belegt.

Ronald Blaschke ist Mitgruender des deutschen „Netzwerks Grundeinkommen“ und des europaeischen Netzwerks „Unconditional Basic Income Europe“. Er hat mehrere Buecher* zum Grundeinkommen mit heraus gegeben sowie unzahlige Beitraege zu den Themen Grundeinkommen, Armut und Wachstumskritik veroeffentlicht.

Bei seinem Besuch am Donnerstag verschaffte der Referent zunächst einen Überblick über die Eckpunkte des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Dieses würde einen flexiblen Grundbetrag für alle Einwohner beinhalten. Die Linke Flensburg formuliert es wie folgt: „Dieser Betrag müsse sich an den aktuellen Lebenshaltungskosten orientieren. Arbeitszwang oder gar Sanktionen seien in dem Konzept nicht vorgesehen.

Gegenfinanziert werde das BGE zum einen durch eine höhere Besteuerung von sehr hohen Einkommen und Vermögen sowie durch Einspareffekten durch wegfallende Transferleistungen des Staates. Nach seriösen Berechnungen würde eine vollständige BGE-Einführung ca. 800 Mrd. Euro kosten.“

An dem Abend wurde auch über einen möglichen Feldversuch BG, wie z.B. in Flensburg gefordert, diskutiert. Dieses stieß auf Blaschkes Kritik. Dieses würde nur einen eng begrenzten Personenkreis umfassen, stellte keine wirksame `Versuchsanordnungen` dar. Blaschke plädiert statt eines Feldversuchs auf die schrittweise Einführung z.B. 1. durch ein Kindergrundeinkommen, 2. der Abschaffung von Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger sowie 3. der Einführung einer Grundrente.

Ferner stieße man auf sehr viele Fragen hinsichtlich der Verteilungsgerechtigkeit und nicht zuletzt der Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz. Gleichwohl seien Diskussionen über Feldversuche geeignete „Türöffner“, meinte der Experte. Würde es doch das Thema in der breiteren Öffentlichkeit diskutabel machen.

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* Teil der Lösung: Plädoyer für ein bedingungsloses Grundeinkommen
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